Archiv für den Monat: März 2018

Zur Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt der Vorsitzende der AfD-Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern im Bundestag, Leif-Erik Holm: „Die Regierungserklärung war nichts weiter als eine lustlose Nummernrevue aus einem abgehobenen Paralleluniversum. Statt klare Ansagen zu machen, hat sich Frau Merkel wieder auf viele blumige Absichtserklärungen konzentriert. Es war der bekannt einschläfernde Stil der Kanzlerin. Keine Vision, [...]

Zur Debatte in Greifswald um die Benennung einer neuen Bundeswehr-Korvette erklärt der Vorsitzende der AfD-Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern im Bundestag, Leif-Erik Holm: „Der Streit um eine mögliche Namenspatenschaft der Stadt Greifswald für eine neue Bundeswehr-Korvette zeugt von einem gestörten Verhältnis zur Bundeswehr und ist mehr als kindisch. Es spricht nun wirklich überhaupt nichts dagegen, eine Korvette [...]

Zur rechtswidrigen Nichtzulassung des AfD-Kandidaten Matthias Pasternak für die Landratswahl in Südwestmecklenburg (Landkreis Ludwigslust-Parchim) erklärt AfD-Landeschef Leif-Erik Holm: „Die Nichtzulassung unseres Kandidaten ist ein Skandal. Wir werden gegen diese rechtswidrige Entscheidung selbstverständlich Einspruch einlegen. Offenbar kennt der Vorsitzende des Wahlausschusses die geltende Rechtslage nicht. In Paragraph 10 Absatz 3 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes heißt [...]