Wie hoch ist das aktuelle finanzielle Risiko für den Bund und die KfW im Falle einer ausbleibenden Fertigstellung und Ablieferung des in Bau befindlichen Kreuzfahrtschiffes „Global 1“? Hier gehts zur Antwort der Bundesregierung
Kann der europäische Gasbedarf nach Ansicht der Bundesregierung vor dem Hintergrund der zurückgehenden Erdgaslieferungen und Erdgasförderung in Norwegen, den Niederlanden und Großbritannien in den nächsten 15 Jahren mit den derzeitig in Betrieb befindlichen Erdgaspipelines gedeckt werden oder ist dafür nach Prognosen der Bundesregierung die Inbetriebnahme weiterer Erdgaspipelines notwendig? Hier gehts zur Antwort der Bundesregierung [...]
Zum neuen Rettungsversuch für MV Werften erklärt der AfD-Landesvorsitzende und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion Leif-Erik Holm: „Wie lange braucht die Landesregierung noch, um zu erkennen, dass all das Hoffen und Bangen vergebens ist? Oder geht es nur noch darum, den Verlust von 300 Millionen an staatlichen Mitteln auf Biegen und Brechen zu verhindern? Genting [...]
Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und Landesvorsitzende der AfD MV Leif-Erik Holm wurde in den Wirtschaftsausschuss berufen und von seiner Fraktion einstimmig als Wirtschaftspolitischer Sprecher benannt. Holm ist studierter Ökonom (M.Sc.) und war bereits in der vergangenen Legislaturperiode Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Energie. Dazu Leif-Erik Holm: „Ich freue mich über diesen Vertrauensbeweis [...]
Zur Regierungserklärung von Bundeskanzler Scholz kommentiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und Landesvorsitzende der AfD MV Leif-Erik Holm: „Das waren fast 90 Minuten Geschwurbel ohne jegliche Inspiration. Der sogenannte ‚Scholzomat‘ ist wohl eher ein Schlafomat. Und es hapert ganz offensichtlich mit der Ehrlichkeit gegenüber den Bürgern. Wenn der Beginn der Regierungszeit direkt mit einem [...]