Archiv für den Monat: September 2022

27 09, 2022

Holm: Ausgerechnet Habeck ruft „Haltet den Dieb“

2022-09-27T09:44:48+02:0027. September 2022|Aktuelles|

Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, fordert Wirtschaftsminister Habeck auf, sich nicht aus der Verantwortung zu stehlen, sondern endlich zu liefern. „Habecks Warnungen vor drohenden Dauerschäden an unserer Wirtschaft sind das klassische „Haltet den Dieb“-Rufen, um von der eigenen Verantwortung abzulenken. Die Energiekrise, die Unternehmen und Verbraucher existentiell belastet, ist nicht vom Himmel [...]

26 09, 2022

Expertenkreis Politischer Islamismus

2022-09-26T12:07:08+02:0026. September 2022|Anfragen|

Wie bewertet die Bundesregierung die bisherige Arbeit des Expertenkreises Politischer Islamismus und was waren die Gründe für die Entscheidung der Bundesinnenministerin Nancy Faeser, dass das Gremium seine Tätigkeit nicht fortsetzen soll? Hier gehts zur Antwort der Bundesregierung

23 09, 2022

Die Gasumlage muss weg!

2022-09-23T08:38:53+02:0023. September 2022|Aktuelles|

Die Gasumlage ist unsozial, handwerklich völlig verkorkst und muss weg. Und sie ändert nichts am Grundproblem: Wir brauchen wieder mehr Gas zu günstigeren Preisen. Um das zu erreichen, darf es keine Tabus geben. Weder bei der Kernkraft, noch bei Nord Stream. Es ist höchste Zeit, die grün-ideologische Energiepolitik zu beenden. [...]

21 09, 2022

Holm: Uniper-Entscheidung muss Stopp der Gasumlage bedeuten

2022-09-21T10:46:41+02:0021. September 2022|Aktuelles|

Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, fordert nach der angekündigten Verstaatlichung des Gasversorgers Uniper die Gasumlage umgehend zu stoppen. „Verstaatlichungen können immer nur das letzte Mittel sein und dürfen nicht auf Dauer ausgerichtet sein. Es ist in dieser Situation richtig, ein versorgungsrelevantes Unternehmen wie Uniper durch frisches Kapital über Wasser zu halten. Wichtig [...]

19 09, 2022

Holm: Habecks Hoffen auf gutes Wetter ist eine Bankrotterklärung

2022-09-19T08:41:12+02:0019. September 2022|Aktuelles|

Die Äußerung von Wirtschaftsminister Robert Habeck, Deutschland brauch ein bisschen Glück beim Wetter, um gut durch den Winter zu kommen, kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, wie folgt: „Was wir brauchen ist eine verlässliche Energiepolitik, die unsere Versorgung zu bezahlbaren Preisen sicherstellt, und kein Wetterglück. Wenn Habeck jetzt schon im Frühherbst den [...]

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