Es spottet wirklich jeder Beschreibung, was die Ampel hier veranstaltet. Erst schaffen Habeck und Co. in Sachen LNG-Terminal auf Rügen still und heimlich Tatsachen und jetzt beglückt man die Rüganer auch noch mit einer Werbekampagne, um ihnen zu erklären, wie alternativlos es sei, ihre schöne Insel zu verschandeln. Das ist mit Verlaub gesagt Volksverarsche, [...]
Angesichts der sich rapide verschlechternden wirtschaftlichen Lage Deutschlands fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, ein umfassendes Maßnahmenpaket: „Die wirtschaftliche Lage in Deutschland wird immer düsterer. Die Konjunktur ist im Keller. Schlüsselindustrien brechen ein. Wichtige Branchen wie die Bauindustrie sind am Boden. Wir stecken in der Rezession. Die Deindustrialisierung schreitet voran. Doch anstatt [...]
Deutschlands Abstieg schreitet immer schneller voran. Ob Wirtschaft, Forschung, Bildung: Wir sind aufgrund der katastrophalen Politik der vergangenen Jahre in vielen Bereichen von der einstigen Tabellenspitze in den Keller gerauscht. Spitzenreiter sind wir nur noch bei Bürokratie und Steuerlast. Diese Fehlentwicklung hat sich unter der Ampel noch beschleunigt. Nie waren die Rahmenbedingungen für Unternehmen [...]
Besteht nach Ansicht der Bundesregierung weiterhin die Gefahr, dass die Rosneft Deutschland GmbH und die RN Refining & Marketing GmbH ohne eine Treuhandverwaltung ihre dem Funktionieren des Gemeinwesens im Sektor Energie dienende Aufgabe nicht erfüllen können? Hier geht´s zur Antwort der Bundesregierung
Unser Land steht vor radikalen Problemen, sei es in der Wirtschafts-, der Bildungs-, der Energie- oder der Migrationspolitik. Die anderen Parteien bekommen es einfach nicht auf die Reihe. Deshalb ist klar: Wir müssen da ran und wir wollen da auch ran! Unsere Aufgabe für die Zukunft heißt: regieren. Das habe ich im Sommerinterview mit [...]