Die Masseneinwanderung nach Deutschland gerät zunehmend außer Kontrolle, wie auch der drastische Anstieg der unerlaubten Einreisen in MV um 50 Prozent zeigt. Das ist das Ergebnis einer Anfrage von mir an die Bundesregierung. Dem muss ein Riegel vorgeschoben werden. Wir sollten dem Beispiel Großbritanniens folgen und auf Abschreckung setzen. Das heißt: Wer unerlaubt einreist, [...]
Wer kein Aufenthaltsrecht hat, muss zurück in seine Heimat – und das zügig! Knapp 300.000 ausreisepflichtige Ausländer sind immer noch in Deutschland. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung hervor. Während durch die unkontrollierte Masseneinwanderung überall die Unterkünfte und Aufnahmeeinrichtungen volllaufen, werden auch noch diejenigen geduldet, die unser Land eigentlich schon längst hätten verlassen [...]
Wie hoch sind veranschlagten Kosten für die Informationskampagne „Cannabis legal, aber … Informieren statt Konsumieren“ der Bundesregierung (bitte aufgeschlüsselt nach einzelnen Maßnahmen wie Agentur, Plakatwerbung, Radioschaltungen, Zeitungsanzeigen, Internetseiten, Flyer, etc.)? Hier geht´s zur Antwort der Bundesregierung
Der Standort Deutschland wird laut einer Umfrage für immer mehr Unternehmen unattraktiv. Dazu teilt der Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Leif-Erik Holm mit: „Zu teure und nicht verlässlich verfügbare Energie, Bürokratiewahnsinn, Fachkräftemangel und eine viel zu hohe Steuer- und Abgabenlast: Der Standort Deutschland wird für Unternehmen immer unattraktiver. Die Folgen sind Abwanderung, Deindustrialisierung, Firmenpleiten und [...]
Welche konkreten Maßnahmen (wie zum Beispiel Flyer, Zeitungsanzeigen, Internetseiten) beinhaltet die Informationskampagne „Mukran – Lubmin. Flüssiges Erdgas für eine sichere Energieversorgung“ der Bundesregierung (bitte aufgeschlüsselt nach einzelnen Maßnahmen, z. B. Stückzahl der Flyer, geschaltete Anzeigen nach Medium, etc.), und welches Gesamtbudget ist für die Kampagne veranschlagt? Hier geht´s zur Antwort der Bundesregierung [...]