Tarnen, tricksen, täuschen: Das ist das Motto der SPD, wenn es um die Aufarbeitung der Klimastiftung in Mecklenburg-Vorpommern geht. Doch Schwesigs roter Filz darf unser Land nicht zur Bananenrepublik machen. Das Kamin-Gate muss lückenlos aufgeklärt werden!
Der geplante Bau zweier LNG-Terminals vor Rügen samt Pipeline-Anbindung nach Lubmin beschäftigt am Mittwoch auch den Wirtschaftsausschuss im Bundestag. Die AfD-Fraktion hat die umstrittenen Pläne auf die morgige Tagesordnung setzen lassen. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Landesvorsitzende MV, Leif-Erik Holm, erklärt dazu: „Es stellen sich zahlreiche Fragen bei diesem „Kai aus der Kiste“-Projekt. [...]
Der Druck auf Ministerpräsidentin Schwesig und ihre Regierung muss in der Affäre um die Klimastiftung MV ganz klar erhöht werden, im Landtag, aber auch von außerhalb, da von allen Beteiligten immer nur so viel zugegeben oder eingeräumt wird, wie gerade aufgedeckt wurde. Diese Salamitaktik muss endlich aufhören. Die SVZ berichtet.
Der Landessprecher der AfD MV und Bundestagsabgeordnete für Greifswald, Leif-Erik Holm, fordert den Stopp des geplanten Containerdorfs. „Das geplante Containerdorf ist völlig überdimensioniert und gefährdet den gesellschaftlichen Frieden in Greifswald. 500 Migranten auf engem Raum und in unmittelbarer Nähe einer Schule: das geht so nicht! Ein solches Vorhaben ist gefährlich und birgt enormen sozialen [...]
Zeichen gegen die Irrsinns-Politik von Ampel und Rotrot - direkt vor Schwesigs Staatskanzlei! Danke, liebe Schweriner, dass Ihr da wart. Gefreut hat mich auch die Abordnung unserer widerständigen Upahler. Gemeinsam können wir was bewegen! Danke für tolle Reden an Petra Federau - MdL, Jan-Phillip Tadsen - MdL, Martin Schmidt - AfD MdL und Steffen [...]