Archiv für das Jahr: 2023

17 11, 2023

Holm: Haushaltsirrsinn der Ampel – Klima-Kohle fürs Ausland statt Entlastung der heimischen Gastwirtschaft

2023-11-17T11:00:37+01:0017. November 2023|Aktuelles|

Der Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, kritisiert die drastische Erhöhung der Mittel für Klimaprojekte im Ausland im Bundeshaushalt scharf: „Wirtschaftsminister Habeck und die Ampel haben den Schuss immer noch nicht gehört. Anstatt nach der Klatsche des Bundesverfassungsgerichts endlich kleinere Brötchen zu backen und sinnfreie  Ausgaben zu streichen, gönnt sich die Ampel im kommenden [...]

16 11, 2023

Echte Entlastungen statt grün-klebriger Förderbonbons!

2023-11-16T11:58:07+01:0016. November 2023|Aktuelles|

Unsere mittelständischen Unternehmen brauchen gute Rahmenbedingungen und keine grün-ideologischen Förderprogramme, mit denen die Ampel nur ihre sozial-ökologischen Transformation vorantreiben will. Statt grün-klebriger Staatshilfen für Klimakurs müssen endlich echte Entlastungen und mehr unternehmerischer Freiraum her. Meine Rede zum ERP-Sondervermögen.

10 11, 2023

Verstößt VS-Chef Haldenwang gegen das Neutralitätsgebot?

2023-11-10T11:44:08+01:0010. November 2023|Anfragen|

Gehört es nach Ansicht der Bundesregierung zu den Aufgaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz, sogenannte Brandmauern gegen einzelne Parteien zu verteidigen und deren Regierungsbeteiligung zu verhindern und hält sie die entsprechenden Aussagen des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, bei einer Podiumsdiskussion in Berlin am 9. November 2023 mit dem beamtenrechtlichen Gebot der politischen [...]

10 11, 2023

Holm: Bürger werden bei den Stromkosten von der Ampel weiter geschröpft

2023-11-10T10:23:19+01:0010. November 2023|Aktuelles|

Der Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, fordert die Senkung der Stromsteuer für alle Unternehmen und Bürger. „Die Senkung der Stromsteuer für das produzierende Gewerbe ist zu begrüßen, aber hunderttausende andere Unternehmen und Privatverbraucher werden weiter fleißig von der Ampel geschröpft. Und das ist doch niemandem zu erklären. Die AfD-Fraktion fordert seit Jahren eine [...]

9 11, 2023

Dampf im Kessel!

2023-11-09T10:28:39+01:009. November 2023|Aktuelles|

Lebhafte Unternehmer-Diskussion in Berlin. Die Ampel bekam dabei zurecht ihr Fett weg. Scholz und Habeck machen den Unternehmern das Leben immer schwerer und stürzen Deutschland in die Krise: Energie-Irrsinn, immer schlimmere Bürokratie, höchste Steuern und Abgaben. Alles wird reguliert, als wüssten Politiker besser, was Unternehmen zu tun haben ... Es ist höchste Zeit für [...]

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