Zu den Brandbriefen von Wirtschaftsverbänden an Kanzler Scholz und den immer lauteren Hilferufen von Unternehmen äußert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm: „Man fragt sich, wie viele Weckrufe es noch braucht, bis Olaf Scholz aus seiner Trance erwacht und die wirtschaftspolitische Geisterfahrt der Ampel beendet. Ein Brandbrief jagt den anderen, die Hilferufe von [...]
Haushaltswoche im Bundestag angelaufen. Und nach dem ersten Tag der Sitzungswoche ging's zu einem geheimen Geheimtreffen mit unseren Freunden im AfD-Bezirksverband Berlin-Lichtenberg. Nette Runde mit sehr guten Gesprächen! P.S. Noch geheimer: Ich habe dort erfahren, dass der Verband mittlerweile geradezu unterwandert ist - mit Landsmännern von mir aus MV. Läuft in Lichtenberg! [...]
Das Kartenhaus beginnt zu wackeln. Die selbsternannten Investigativjournalisten von Correctiv geraten immer mehr unter Druck. Erst kommt heraus, dass sie Staatsgelder in Millionenhöhe erhalten haben – teilweise direkt aus dem Kanzleramt –, und nun rudern sie auch beim angeblichen Geheimtreffen zurück. Auf einmal soll von Deportationen nie die Rede gewesen sein. Höchste Zeit, einiges [...]
Das Correctiv-Netzwerk hängt viel stärker am staatlichen Finanztropf als bislang bekannt. Das hat meine Anfrage an die Bundesregierung aufgedeckt. Wie sich das mit der angeblichen Unabhängigkeit der ach so kritischen Journalisten von Correctiv verträgt, ist mir ein Rätsel. Denn wer beißt schon die Hand, die ihn füttert … Den ganzen Bericht dazu gibt´s bei [...]
Vor rund hundert Tagen hat Kanzler Scholz im Spiegel Abschiebungen „im großen Stil“ angekündigt. Bereits zuvor hatte Innenministerin Faeser die beschleunigte Ausweisung krimineller Clan-Mitglieder in Aussicht gestellt. Ich wollte von der Bundesregierung nun mal wissen, wie es denn so mit diesen beiden Vorhaben steht und wann den Ankündigungen Taten folgen. Die Antwort offenbart mal [...]