Welche Kenntnis hat die Bundesregierung über nicht korrekt vergebene Fördergelder des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) durch die Stadt Schwerin an den Schweriner Jugendring und wird das BAFzA diese Mittel zurückfordern? Hier gehts zur Antwort der Bundesregierung
Anlässlich der Haushaltseinigung der Ampel kritisiert der Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, die ausbleibende Entlastung der Wirtschaft: „Die Ampel hat sich in die Verlängerung geschleppt. Das ist aber auch schon alles. Das dringend benötigte Aufbruchssignal bleibt aus. Das zeigt sich vor allem beim Blick auf die Maßnahmen zur Entlastung von Bürgern und Unternehmen. [...]
Der Landesvorsitzende der AfD MV, Leif-Erik Holm, bewirbt sich für die Bundestagskandidatur im Wahlkreis 12 (Schwerin - Ludwigslust-Parchim I - Nordwestmecklenburg I). Seine Entscheidung erläutert er wie folgt: „Nach bald acht Jahren politischer Heimat im Ostsee-Wahlkreis 15 ist mir diese Entscheidung nicht leichtgefallen. Hier in Vorpommern-Rügen und Greifswald bin ich 2017 gegen die damalige [...]
Kanzler im Kreuzverhör! Wann kommen endlich die dringend nötigen Entlastungen für Bürger und Unternehmen? Scholz' Antwort in der Kanzlerbefragung zeigt: Von der Abzock-Ampel hat unser Land nichts mehr zu erwarten! P.S: Nur weil Ihnen die Wahrheit nicht schmeckt, Herr Scholz, sind meine Aussagen keine "Falschbehauptungen". Es ist so, Sie regieren Deutschland in Grund und [...]
AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm warnt vor einer verspäteten Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber. „Für das Versagen bei der Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber trägt Innenminister Pegel die volle Verantwortung. Es ist nach wie vor völlig unverständlich, warum MV hier eigene Wege gehen musste, anstatt sich der Initiative der anderen Bundesländer anzuschließen. Dort ist man nun [...]