Die Wachstumszahlen belegen es eindeutig: Wirtschaftsminister Habeck ist gescheitert. Erneut muss der Transformationsminister seine Prognosen von Plus auf Minus drehen. Deutschland steckt das zweite Jahr in Folge in der Rezession. Das vorausgesagte Wachstum bleibt aus, stattdessen bricht unsere Wirtschaftsleistung weiter ein. Die Verantwortung dafür tragen die Abwärts-Ampel und ihr grüner Schrumpfkursminister. Anstatt umzusteuern und wirkungsvolle Maßnahmen für Wachstum zu ergreifen, kommen von Habeck seit über zwei Jahren nur Durchhalteparolen und realitätsfremde Schönwetterprognosen. So auch heute wieder. Dabei stehen die Zeichen auf Sturm. Mit der Ampel wird sich die Abwärtsspirale gnadenlos weiterdrehen.
Um diese zu durchbrechen, müssen wir jetzt dringend die Rahmenbedingungen verbessern. Nur mit spürbaren Entlastungen für Unternehmen und Bürger können wir den Standort Deutschland wieder nach vorne bringen und wettbewerbsfähig machen. Das heißt: günstige Energie, niedrigere Steuern und Abgaben sowie ernsthafter Bürokratieabbau. Vor allem aber braucht es ein klares Aufbruchssignal, um die Stimmung zu drehen und die Konjunktur wieder anzukurbeln. All das ist von der Ampel und ihrem Wirtschaftsminister nicht mehr zu erwarten. An Neuwahlen führt kein Weg mehr vorbei.
