Das muss uns alle erschrecken: Die Ampelregierung greift mit Faesers Verbot des Compact-Magazins die im Grundgesetz verankerte Meinungs- und Pressefreiheit frontal an.
Dabei ist dies doch DAS konstitutive Element unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung! Damit sich jeder selbst frei eine Meinung bilden kann, braucht es eine freie und unabhängige Presse – mit einem breiten Meinungsspektrum von ganz links bis nach ganz rechts.
Die Regierung nährt mit ihrem radikalen Vorgehen den Verdacht, dass sie Kritiker mundtot machen möchte. Der sogenannte „Kampf gegen rechts“ ist längst zur politischen Hexenjagd verkommen, bei der Innenministerin Faeser ihr Amt dazu missbraucht, unliebsame Worte, Schriften und sogar Gedanken zu verbieten und zu unterdrücken. Damit wird sie selbst zur Gefahr für die Demokratie!
Bei jedem freiheitlich denkenden Bürger müssen die Alarmglocken schrillen. Dabei ist es völlig unerheblich, ob einem die Zeitschrift inhaltlich gefällt oder nicht. Denn mit diesem Angriff sind am Ende wir alle gemeint. Wir dürfen uns aber nie wieder in ein vorgegebenes enges Meinungskorsett pressen lassen. Deshalb, lasst uns gemeinsam unsere Grundrechte verteidigen. Es lebe die Freiheit, verdammt!
