Der geplante Bau zweier LNG-Terminals vor Rügen samt Pipeline-Anbindung nach Lubmin beschäftigt am Mittwoch auch den Wirtschaftsausschuss im Bundestag. Die AfD-Fraktion hat die umstrittenen Pläne auf die morgige Tagesordnung setzen lassen. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Landesvorsitzende MV, Leif-Erik Holm, erklärt dazu:
„Es stellen sich zahlreiche Fragen bei diesem „Kai aus der Kiste“-Projekt. Angefangen von der Notwendigkeit über die Verhältnismäßigkeit bis zu den Folgen für die Tourismuswirtschaft auf Rügen. Auch die geplante Dauer sowie mögliche Nachnutzungskonzepte sind völlig unklar. Das liegt nicht zuletzt daran, dass die Bundesregierung versucht hat, ihre Pläne für die LNG-Terminals vor Rügen so lange wie möglich unter der Decke zu halten, um Tatsachen schaffen zu können. Offenbar rechnete sie aus gutem Grund damit, dass das Vorhaben bei den betroffenen Gemeinden auf Rügen auf massiven Widerstand stoßen würde.
Und das völlig zurecht. Nicht nur, dass der geplante Standort in einem hochsensiblen Ökosystem liegt, die Verwirklichung der Pläne würde darüber hinaus auch der gesamten Urlaubsregion massiv schaden. Ich bin daher gespannt, welche Gründe das Wirtschaftsministerium anführt, dass die gigantische Anlage ausgerechnet vor der Küste Rügens errichtet werden soll und warum andere Standorte dafür angeblich nicht in Betracht kommen. Für die AfD ist es unerlässlich, dass sämtliche Zweifel und Bedenken für den Bau der Anlage ausgeräumt werden. Und dafür reicht es nicht aus, den Gemeinden vor Ort die Unterlagen ein paar Tage lang alibimäßig auszulegen. So kann man mit den Bürgern nicht umgehen.“
