Angesichts der Frühjahrsprognose der Bundesregierung wirft der Stellvertretende Vorsitzende und Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Leif-Erik Holm, der Ampel vor, die Inflation weiter zu befeuern:
„Die Frühjahrsprognose von Wirtschaftsminister Habeck bestätigt die düsteren Aussichten vieler Unternehmen und die Sorgen der meisten Bürger: Die Inflation steigt, das Wirtschaftswachstum bricht ein. Der Druck auf Haushalte mit niedrigem und mittlerem Einkommen wächst und die Kostenfalle für Industrie und Handel wird immer größer.
Habeck macht jetzt allerdings nur amtlich, was zuvor schon die meisten Wirtschaftsforschungsinstitute festgestellt haben: Die steigende Inflation frisst den Wohlstand der Deutschen auf, und Schuld daran sind vor allem die hohen Energiekosten als größter Preistreiber. Dafür ist aber längst nicht nur der Ukrainekrieg verantwortlich, sondern vor allem auch die völlig vermurkste Energiewende. Sprit-, Strom- und Heizkosten waren hierzulande bereits vor dem Angriff auf die Ukraine durch immer mehr staatliche Eingriffe explodiert.
Steigende Klimaabgaben, Öko- und Klimasubventionen sowie der Ausstieg aus Kernkraft und Kohle haben eben ihren Preis. Und diese Zeche müssen nun die Bürger bezahlen – an der Zapfsäule, bei der Nebenkostenabrechnung, beim Wocheneinkauf im Supermarkt und bei jeder einzelnen Dienstleistung. Die gesunkene Sparquote deutet darauf hin, dass viele Haushalte schon jetzt ihr Erspartes angreifen müssen, um die gestiegene Kostenlast stemmen zu können.
Deshalb brauchen wir endlich schnelle und wirksame Maßnahmen. Die Steuer- und Abgabenlast auf Sprit und Energie muss runter, der Klima-Irrsinn beendet und damit die Preisspirale gestoppt werden. Bürokratische und unausgegorene Kurzzeit-Entlastungspakte, wie von der Ampel angekündigt, sind wenig hilfreich. Im Gegenteil: Wenn die Energiepreise längere Zeit so hoch bleiben, verpuffen die bisher wenig zielführenden Hilfen nicht nur, sondern befeuern die Inflation sogar noch weiter.“
