Der Landesvorsitzende der AfD MV, Leif-Erik Holm, verteidigt den geplanten Aufnahmestopp der Stadt Grimmen für Migranten.
„Viele Kommunen sind bei der Aufnahme von Migranten längst am Limit angekommen. Es ist sehr zu begrüßen, dass die Verantwortlichen in Grimmen trotz des linksgrünen Gezeters offen und ehrlich sagen, wie es ist: Die Kapazitäten zur Unterbringung und Versorgung sind vielerorts seit Wochen erschöpft. Die Stadt Grimmen wird nicht die letzte sein, die `Stopp!´ ruft und warnt: `Wir können nicht mehr!´ Diese Hilferufe sind wichtig, zeigen sie doch die ungeschönte Realität. Wir brauchen mehr dieser ehrlichen Stimmen vor Ort, sonst wird sich die `große´ Politik nicht ändern.
Die Grenzen stehen weiter sperrangelweit offen. Allein bis September wurden über 150.000 Asylanträge registriert. Hinzu kommen über eine Million Flüchtlinge aus der Ukraine. Das ist so nicht mehr zu stemmen.
Wir müssen deshalb endlich wirksam gegen illegale Einwanderung vorgehen und nicht aufenthaltsberechtige Migranten an der Grenze abweisen beziehungsweise sie konsequent in ihrer Herkunftsländer abschieben. Und wir müssen den Einwanderungsmagneten Nr. 1, das deutsche Sozialsystem, für Wirtschaftsmigranten abstellen. Solange die hiesigen Sozialleistungen höher sind als der Durchschnittslohn in den Hauptherkunftsländern, wird die Einwanderungswelle nach Deutschland nicht abebben. Das heißt auch: Sachleistungen statt Geldzahlungen.
Unterstützung für echte Kriegsflüchtlinge ist geboten, bis sich die Lage in der Heimat bessert. Aber die seit Jahren achselzuckend hingenommene illegale Einwanderung muss endlich enden. Unser Land hat unübersehbar genug eigene dramatische Probleme.“
