Angesichts der düsteren Prognose des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) für den Standort Deutschland fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Leif-Erik Holm die Ampel zum Handeln auf.
„Nun bestätigt sich, wovor wir als AfD-Bundestagsfraktion seit langem warnen: Die Ampel hat den Bürgern Sand in die Augen gestreut. Wir stecken viel fester in der Rezession. `Habecks Wünsch Dir Was´-Prognosen gehen nicht auf. Es gibt keine wirtschaftliche Erholung, sondern die Talfahrt geht weiter.
Der Konsum schwächelt, die Kerninflation bleibt zu hoch, die Arbeitslosenzahlen steigen, Industrie und Bauwirtschaft verlieren an Boden. Und jetzt droht auch die deutsche Automobilindustrie als tragende Säule der deutschen Wirtschaft einzubrechen.
Die Ursachen hierfür liegen im Versagen der Ampel. Angesichts der gigantischen Unzufriedenheit über ihre Politik im Land verharren Scholz, Habeck und Co. in Schockstarre. Das Einzige, wozu die Ampel noch in der Lage ist, ist sich untereinander zu zoffen. Statt der Wirtschaft zu mehr Schwung zu verhelfen, verhalten sich der Kanzler und sein Wirtschaftsminister wie Karussellbremser. Es regiert der Stillstand.
Dabei braucht es jetzt dringend Reformen, um eine echte Trendwende einzuleiten. Wir müssen runter von den hohen Energiepreisen. Günstige Energie ist der Schlüssel zu mehr Wachstum. Zudem muss die Steuer- und Abgabenlast spürbar gesenkt werden – für Bürger und Unternehmen. Außerdem brauchen wir einen rigorosen Bürokratieabbau und mehr Investitionen in Infrastruktur, Digitalisierung und Bildung. Die Ampel muss endlich handeln. Und wenn sie dazu nicht in der Lage ist, muss sie den Weg für Neuwahlen freimachen. Ein weiteres Jahr des Niedergangs werden viele fleißige Unternehmer und Firmen nicht verkraften.“
