Angesichts der Versorgungsschwierigkeiten der PCK Schwedt fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, das Embargo gegen russisches Öl aufzuheben.
„Die Bundesregierung muss im Fall der PCK Schwedt endlich Klarheit schaffen. Sollte es zutreffen, dass Polen Öllieferungen an die Raffinerie blockiert oder verzögert, dann ist das nicht akzeptabel. Wirtschaftsminister Habeck muss mit Nachdruck auf die Einhaltung der Absprachen pochen.
Auch ist es völlig unverständlich, warum Polen einerseits im Gegensatz zu Deutschland weiter russisches Öl im großen Umfang bezieht, aber andererseits im Fall von Schwedt offenbar auf eine Enteignung von Rosneft drängte. Das nährt den Verdacht, dass Polen die Notsituation, in die die Raffinerie durch das fahrlässige Öl-Embargo der Bundesregierung geraten ist, ausnutzen möchte, um mit seinem Mineralölkonzern PKN Orlen selbst im großen Stil in Schwedt einzusteigen.
Diese Situation und die andauernde Hängepartie um Öllieferungen aus Kasachstan beweisen, wie fahrlässig und schädlich das Embargo für Öl aus Russland ist.
Die AfD-Fraktion war von Anfang an gegen eine Sanktionspolitik, die uns mehr schadet als Russland. Es ist aber nicht zu spät, diesen Fehler zu korrigieren und wieder Öl aus Russland zu importieren. Das wäre angesichts der bestehenden und funktionierenden Infrastruktur nicht nur die günstigste, sondern auch die sicherste Entscheidung.“
