Zu den Plänen der Bundesregierung, weitere Flüssigerdgas- (LNG-)Terminals in Deutschland zu errichten, fordert der Landessprecher der AfD Mecklenburg-Vorpommern und wirtschaftspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, die Landesregierung auf, sich für den Hafen Rostock als Standort einzusetzen.
„Rostock ist als größter deutscher Ostseehafen ein idealer Standort für die LNG-Anlandung. Auch, weil es bereits eine Genehmigung für ein neues Gas-Terminal gibt. Umso wichtiger ist es, dass die Landesregierung diese Gelegenheit jetzt nicht verschläft und auf Bundesebene aktiv für Rostock als Standort wirbt.
Ich habe deshalb beim Bundeswirtschaftsministerium nachgefragt, welche Chancen die Hansestadt bei den LNG-Plänen des Bundes hat. Die Antwort: `Eine definitive Auswahl der Standorte ist bislang bis auf Brunsbüttel nicht erfolgt.´ Das heißt: Rostock ist noch nicht aus dem Rennen.
Genau deshalb wollte ich von der Bundesregierung auch wissen, ob es diesbezüglich Gespräche mit der Landesregierung MV gibt. Die Antwort fällt erstaunlich ausweichend aus. Man stehe mit `den norddeutschen Landesregierungen´ in Verbindung, heißt es. Ein klares Ja hört sich anders an. Offenbar will man aus parteipolitischer Rücksicht auf Schwesig nicht sagen, dass die Ministerpräsidentin den Telefonhörer noch nicht gefunden hat.
Ich fordere die Landesregierung auf, sich deutlich zum Standort Rostock für ein LNG-Terminal zu bekennen und sich mit Nachdruck beim Bund dafür einzusetzen, dass die Hansestadt nicht hinten runterfällt. Die Gelegenheit ist günstig. Eine weitere wirtschaftspolitische Schlappe können sich Schwesig und Wirtschaftsminister Meyer nach der Intel-Pleite nicht leisten.“
