Zur Regierungserklärung von Bundeskanzler Scholz kommentiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und Landesvorsitzende der AfD MV Leif-Erik Holm:
„Das waren fast 90 Minuten Geschwurbel ohne jegliche Inspiration. Der sogenannte ‚Scholzomat‘ ist wohl eher ein Schlafomat.
Und es hapert ganz offensichtlich mit der Ehrlichkeit gegenüber den Bürgern. Wenn der Beginn der Regierungszeit direkt mit einem Finanztrick beginnt, um die Schuldenbremse zu umgehen, dann muss man leider sagen: Scholz haut die Bürger schon mit der ersten Amtshandlung übers Ohr. Aber das kennen wir ja schon vom Versprechen, dass es keine Impfpflicht geben werde.
Auch sonst wird mir bei den Vorhaben der Scholz-Regierung angst und bange: Wenn zwei Prozent der Fläche Deutschlands mit Windanlagen zugestellt werden sollen, dann bedeutet das gerade für Mecklenburg-Vorpommern eine weitere erhebliche Verspargelung der Landschaft. Statt die Abschaltung der Kernkraftwerke abzusagen, soll der nicht funktionierende Öko-Irrsinn jetzt auf die Spitze getrieben werden.
Die Ampel-Regierung bedeutet keinen Aufbruch für Deutschland, sondern einen einzigen großen Irrweg.“
