Wie viele ausländische Personen waren nach Kenntnis der Bundesregierung zum 31. August 2023 mit einem Wohnsitz in Mecklenburg-Vorpommern registriert, die die staatlichen Leistungen Arbeitslosengeld, Bürgergeld, Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz oder Rente beziehen (bitte aufschlüsseln nach einzelnen Empfängergruppen)? Hier geht´s zur Antwort der Bundesregierung
Angesichts immer düsterer Konjunkturprognosen erklärt der Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm: „Die Prognosen für die deutsche Wirtschaft kennen derzeit nur eine Richtung: abwärts. Schwächelnde Exporte, gebremster Konsum, dazu die anhaltend hohe Inflation, völlig aus dem Ruder gelaufene Energiepreise und steigende Zinsen würgen jegliches Wachstum ab. Nun bekommt die Ampel die Quittung für ihre [...]
Das heißt: weniger Steuern und Abgaben sowie bessere Bildungschancen, statt immer mehr Transferleistungen! Kinderarmut bekämpft man am besten, indem man die wirtschaftliche Situation der Eltern verbessert. Dafür braucht es gut bezahlte Arbeitsplätze und mehr netto vom Brutto. Die Chaos-Ampel setzt dagegen wieder auf mehr Umverteilung. Das führt nicht zu weniger Kinderarmut, sondern lediglich zu [...]
Wie alle Initiativen der Ampel hat auch das Wachstumschancengesetz nicht den stets bemühten Wumms. Es ist das typische Trostpflaster, das verpuffen wird und natürlich wieder nur an die grüne Klimaideologie verknüpft ist. Was wir jetzt brauchen, ist ein Masterplan für die deutsche Wirtschaft. Alle Hebel auf Wachstum! Die fatalen Planspiele von Abwirtschaftsminister Habeck müssen [...]
Bargeldobergrenze? Nur noch Kartenzahlung? Wir als AfD sagen: Nein! Bargeld ist wichtig. Wir wollen keine gläsernen Bürger! Wir wollen die Sicherheit haben, dass wir in Deutschland frei und unüberwacht leben können. Deswegen muss das Bargeld bleiben. Es ist gedruckte Freiheit. Mein Statement gestern Abend bei RTL Direkt (Beitrag ab Minute 08:35). [...]