Tausende Syrer in MV könnten zurück in ihre Heimat. Das ergibt eine Antwort der Bundesregierung auf meine Anfrage. Wenn der Schutzgrund entfallen ist, endet auch die Aufenthaltsberechtigung. Das ist mit Assads Sturz der Fall. Deshalb braucht es jetzt dringend einen Rückführungsplan. Die rot-rote Landesregierung muss die notwendigen Vorkehrungen treffen, um ausreisepflichtige Syrer zurückzuführen und ausreisewillige Syrer bei der Heimreise zu unterstützen.
Vor allem straffällig gewordene Syrer müssen unverzüglich abgeschoben werden.. Innenminister Pegel muss deren Rückführung jetzt in die Wege leiten und bei der Bundesregierung auf zeitnahe Abschiebeflüge drängen. Auch sollte sich die Schwesig-Regierung einen Überblick darüber verschaffen, wie viele der ausreisepflichtigen Syrer in MV nicht ihren eigenen Lebensunterhalt bestreiten, obwohl sie es könnten. Auch sie müssten Deutschland besonders zügig verlassen.
