Archiv für den Monat: Februar 2019

Zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln, wonach der Verfassungsschutz die AfD öffentlich nicht mehr als „Prüffall“ bezeichnen darf, erklärt der Landessprecher der AfD MV und Stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm: „Ich frage mich, wer die Verfassung eigentlich vor dem politisch instrumentalisierten Verfassungsschutz schützt. Das Urteil ist eine Ohrfeige für den neuen Verfassungsschutzchef und die [...]

Zur von der EU-Kommission geplanten Änderung der EU-Gasrichtlinie, die sich direkt gegen das deutsch-russische Pipelineprojekt „Nord Stream 2“ richtet, erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm: „Die geplante Änderung der EU-Gasrichtlinie ist ein weiterer Versuch, das absolut sinnvolle Energie-Projekt 'Nord Stream 2' zu torpedieren. Und es wäre in höchstem Maße bedauerlich, wenn unsere [...]

Zum Beitritt mehrerer „Kulturschaffender“ zur „Erklärung der Vielen“ erklärt der AfD-Landesvorsitzende und Stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm: „Die ‚Erklärung der Vielen‘ ist in Wirklichkeit das Armutszeugnis einiger Weniger. Hier wollen ein paar linke Politaktivisten ihren persönlichen Hass gegen Andersdenkende auf steuerfinanzierte Bühnen tragen. Diesen selbsternannten Kulturschaffenden geht es doch ganz offensichtlich nur darum, [...]