Liebe Bürger, manchmal ist man verblüfft ob der Dreistigkeit der Regenten. Manuela Schwesig hat sich auf einer Veranstaltung bitterlich beklagt, dass alle ständig mehr Netto vom Brutto fordern, aber niemand etwas macht. Wie bitte? Bin ich im falschen Film?

Die Sozis regieren seit Menschengedenken und sind es selbst, die all die Teuerungen, die Steuer- und Abgabenexplosionen mitzuverantworten haben! Im Bund regiert die SPD seit 2013, bei uns in MV seit fast 28 Jahren.

Es sind die Sozis, die uns die Scheine aus der Geldbörse klauen, zappzarapp! Aber Frau Schwesig ruft „Haltet den Dieb“. Das ist die blanke Bürgerverarsche, das muss man so deutlich sagen. Hält Frau Schwesig uns alle für komplett bescheuert?

Und es ist Schwesigs Partei, die schon von den nächsten Beitragserhöhungen spricht. Jetzt möchte man Sozialabgaben auf Kapitalerträge und Mieteinnahmen einführen. Irre! Seit Jahrzehnten wird uns Bürgern gesagt, sorgt bitte fürs Alter vor, die Rente reicht bald nicht mehr aus. Und nun meinen die Sozis: April, April… Schön, dass ihr euch euer Leben lang ein paar Taler vom Munde abgespart habt, um als Rentner ein paar Zusatzeinkünfte zur Verfügung zu haben. Aber jetzt möchten wir unseren Anteil. Unfassbar.

Dabei sind auf Miet- und Kapitalerträge schon ordentlich Steuern zu zahlen. Kapitaleinkünfte werden sogar mit annähernd 50 (!) Prozent besteuert, zuerst die Gewinne auf Unternehmensebene und dann noch mal die Ausschüttungen auf Privatebene. Reicht ihnen nicht…

Es ist auch nicht so, dass die Steuereinnahmen eingebrochen wären, im Gegenteil. Sie haben mittlerweile die Billionen-Marke überschritten. Rekordniveau! Könnte es also nicht vielleicht sein, dass der Staat zu viel ausgibt? Auf solche Gedanken allerdings kommen SPD-Politiker nicht. Sie sind allein Weltmeister im Ausgeben fremden Geldes.

Und warum bersten unsere sozialen Sicherungssysteme? Unter anderem deshalb, weil der Staat selbst sich einen schlanken Fuß macht und die von ihm losgetretenen Kosten einfach den Beitragszahlern überhilft. So verschlingt die grenzenlos dumme Einwanderungspolitik aller Altparteien enorme Zusatzkosten bei den Kassen. Logisch, wenn zu viele Nichteinzahler die vollen Leistungen beziehen können. Folge: Die Beitragszahler müssen die Krankheitskosten der Bürgergeldempfänger, fast zur Hälfte Migranten, auffangen. Das sind über 10 Milliarden Euro!

Die Politik will dafür aber keine Verantwortung übernehmen und verschleiert die Kosten deshalb allzu gerne im Beitragssystem. Eigentlich müssten diese Ausgaben transparent über den Bundeshaushalt laufen, damit wirklich jeder sehen kann, was denkfaule Politiker seit Jahren anrichten.

Verschleiern und tarnen, das können sie gut. Echte Reformen hingegen schlecht. Die SPD-Vorsitzende und Arbeitsministerin Bas wiegelt regelmäßig ab, wenn durchgreifende Reformen zum Beispiel beim Bürgergeld angemahnt werden. Dessen Kosten steigen weiter ins Unermessliche. Sie liegen nun schon bei fast 60 Milliarden Euro pro Jahr.

In wirklich jedem Politikfeld versagen die Unsozial-Demokraten, und immer wieder „dürfen“ die Normalbürger dafür bluten: Inflation, immer teurere Energie, mehr Abgaben und Steuern. Probleme lösen kommt ihnen gar nicht in den Sinn. Es geht immer nur darum, wie man die Bürger noch mehr auspressen kann.

Mit dieser Art von Politik wird unser Wohlstand unweigerlich verlorengehen. Der Niedergang Deutschlands, der immer dramatischer Fahrt aufnimmt, hängt kausal mit der viel zu langen Regierungszeit der SPD zusammen. Deshalb müssen wir endlich Konsequenzen ziehen. Gehen wir im Herbst in MV voran: Schicken wir Schwesig & Co. auf die harte Oppositionsbank!

Wir brauchen frische Luft, wir brauchen die Wende. Jetzt.