Archiv für den Monat: September 2019

Zum angekündigten Verbot des Portals „Neutrale Schule MV“ erklärt AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm: „Bei der Verbotsverfügung handelt es sich um eine parteipolitisch motivierte Willkürentscheidung. Der SPD-Politiker Müller hat unter Ausblendung der Fakten das geliefert, was SPD-Bildungsministerin Martin bestellt hatte. Es handelt sich sichtbar um ein abgekartetes SPD-Spielchen. Die Verfügung dient offensichtlich dazu, Schüler, Eltern und [...]

Zur bekanntgewordenen Krebserkrankung von MV-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig erklärt AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm: „Ich wünsche Manuela Schwesig und ihrer Familie viel Kraft für die kommenden Monate und vor allem natürlich eine schnelle Genesung. Es gibt nichts Wichtigeres als die Gesundheit, ohne sie ist alles nichts. Der angekündigte Rückzug als kommissarische SPD-Bundesvorsitzende verdient in dieser Situation Respekt.“ [...]

Zu Kritik des Ostbeauftragten der Bundesregierung, Christian Hirte, an den Äußerungen von MDR-Moderatorin Wiebke Binder über die AfD erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der AfD-Landesgruppe MV im Bundestag, Leif-Erik Holm: „Dass sich selbst Teile der Bundesregierung an der Hexenjagd auf Frau Binder beteiligen, ist eine absolute Frechheit und lässt tief blicken. [...]

Zur Ankündigung von Bildungsministerin Martin (SPD) und des Datenschutzbeauftragten Müller (SPD), sie würden das AfD-Portal für neutrale Schulen prüfen und ggf. schließen, erklärt AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm: „Dass der Datenschutzbeauftragte Müller (SPD) nun sogar Falschmeldungen in Umlauf bringt, ist schon ein dicker Hund. Entgegen der Fake-News von Müller werden gar keine Daten zu Lehrern erhoben. [...]