Greenpeace hat angekündigt, trotz Verbots weiterhin tonnenschwere Granitblöcke vor Rügen zu versenken, um den Fischern das Leben schwer zu machen. Dazu erklärt der für den Wahlkreis zuständige Bundestagsabgeordnete und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm: „Wenn Greenpeace meint, Regeln würden für sie selbst nicht gelten, kann es nur eine Antwort geben: Das Greenpeace-Schiff muss [...]
Zu den Ergebnissen des EU-Gipfels in Brüssel erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD im Bundestag und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm: „Das Ergebnis des EU-Gipfels ist ein Desaster für die deutschen Steuerzahler. Der Streit um die Höhe der direkten Zuschüsse verdeckt doch nur die Tatsache, dass die EU nun endgültig zur Schuldenunion geworden [...]
Die Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag, Simone Oldenburg, wollte der AfD untersagen lassen, ihr eine faschistische Gesinnung zu attestieren. Nun hat die Politikerin ihren Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Anordnung vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg wegen offenkundiger Aussichtslosigkeit zurückgezogen. Dazu erklärt AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm: „Das Ganze ist ein klarer Erfolg für die AfD und [...]
Zu den laufenden Verhandlungen in Brüssel über das Milliarden-„Rettungspaket“ der Europäischen Union erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD im Bundestag und Landessprecher der AfD Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm: „Die gegenseitigen Schuldzuweisungen und die peinlichen Beschimpfungen der Regierungschefs zeigen den ganzen desolaten Zustand dieser EU. Die Kanzlerin hat mit ihrer einseitigen Parteinahme für die Schuldenländer die [...]