Die AfD MV wird in den kommenden Wochen 100.000 Flyer an die Haushalte verteilen, mit denen über die größten Grundrechtseinschränkungen seit dem Ende der DDR informiert wird. Zahlreiche renommierte Verfassungs- und Staatsrechtler teilen die Kritik am Infektionsschutzgesetz. AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm kommentiert: „Mit unserer Aktion wollen wir die Bürger über die größten Grundrechtseinschränkungen seit Bestehen [...]
Zur aktuellen Debatte um ein Verbot der AfD erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD im Bundestag und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm: „Wer eine demokratische Partei wie die AfD verbieten will, ist ein Verfassungsfeind. Selbst der Chef des Verfassungsschutzes hat schließlich klargemacht, dass die AfD keine extremistische Partei ist. Offenbar scheuen Teile der [...]
Zum islamistischen Terroranschlag in Wien erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm: „Die Bilder aus Wien haben mich schockiert. Wieder müssen Angehörige um ihre Lieben trauern. Nach den schweren Anschlägen 2015 und 2016 befindet sich Europa offenbar mitten in einer zweiten Welle des islamistischen Terrors. Ich [...]