Archiv für den Monat: Mai 2022

Zur angekündigten Energiesparkampagne von Wirtschaftsminister Habeck fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, eine Rückkehr zur Kernkraft. „Es wird Zeit, dass sich Robert Habeck endlich ehrlich macht, denn der Wirtschaftsminister weiß selbst, dass die Versorgungssicherheit Deutschlands nur mit Energiespartipps nicht zu gewährleisten ist. Auch Zwangsmaßnahmen wie eine Solardachplicht und staatlich vorgeschriebene Heizungsanlagen beheben [...]

Zur Forderung von Ministerpräsidentin Schwesig nach Entlastungen für Unternehmen durch den Bund meint AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm: „Es ist ja schön, dass Ministerpräsidentin Schwesig langsam mitbekommen hat, dass die hohen Energiekosten immer mehr Unternehmen in ihrer Existenz gefährden. Jetzt will sie sich also beim Bund für Hilfen einsetzen, wie sie heute groß gegenüber der Presse [...]

Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und Landessprecher MV, Leif-Erik Holm, kritisiert das Vorhaben der Ampel-Regierung, die Abstandsregeln für Windräder abzuschaffen, scharf: „Dass die Ampel den Ländern das Recht entziehen will, die Mindestabstände zu Windrädern festzulegen, ist schon ein starkes Stück. Auch wenn die FDP jetzt eilig dementiert: Das ist völlig unglaubwürdig. Die Pläne der [...]

Zum Streit in den Verhandlungen mit Katar über die Lieferung von Flüssiggas fordert der wirtschaftspolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, Wirtschaftsminister Habeck auf, sich von klimapolitischen Tagträumereien zu verabschieden. „Bei den Verhandlungen mit Katar trifft nun genau das ein, wovor die AfD von Anfang an gewarnt hat. Um unabhängiger von russischem [...]

Nach über zwei Jahren Corona-Zwangspause geht’s endlich wieder los: Besucherfahrten für interessierte Bürger aus dem Wahlkreis nach Berlin. Die ersten beiden Gruppen aus Vorpommern-Rügen, Schwerin sowie Südwestmecklenburg konnten sich bei bestem Wetter ein eigenes Bild vom Berliner Politik-Betrieb und dem Regierungsviertel machen und etwas über die bewegte Geschichte der Hauptstadt erfahren. Schön, dass ihr [...]