Archiv für den Monat: Juni 2022

Wegen der sich dramatisch zuspitzenden Energiekrise fordert der Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, nicht länger zu zögern und den Weiterbetrieb von Kernkraftwerken vorzubereiten und neue Brennstäbe zu beschaffen. „Wir dürfen jetzt keine Zeit mehr verlieren, denn die Energiekrise spitzt sich, insbesondere bei der Gasversorgung, weiter dramatisch zu. Die Bundesregierung muss sich endlich eingestehen, [...]

Zum Vorhaben von Wirtschaftsminister Habeck, die Verstromung von Gas zu reduzieren, äußert der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm: „Schön, dass Minister Habeck endlich aufwacht und sich der Realität stellt, allerdings kommt seine Einsicht viel zu spät. Schon mit Beginn des Ukraine-Kriegs war klar, dass die Gasspeicher bis zum nächsten Winter [...]

Anlässlich der Bundesverfassungsgerichtsentscheidung zum Fall Kemmerich fordert der AfD-Landessprecher von Mecklenburg-Vorpommern und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, die CDU auf, sich von der Politik der Ex-Kanzlerin zu distanzieren. „Das ist ein Sieg des Rechtsstaats und ein guter Tag für die Demokratie. Nun haben es Ex-Kanzlerin Merkel, ihre schwarz-rote Regierung sowie die CDU höchstrichterlich [...]

Der Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, unterstützt Forderungen nach einer Verschärfung des Kartellrechts. Dies dürfe aber nicht dazu führen, grünen Ideologen Tür und Tor für reine Willkür zu öffnen: „Eine Verschärfung des Wettbewerbsrechts ist angesichts der bisherigen Zahnlosigkeit des Kartellamts bei der Bekämpfung der Spritpreisentwicklung dringend notwendig. Allerdings bleibt Wirtschaftsminister Habeck bislang schuldig, [...]