Der Landessprecher der AfD MV und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, bewertet das Energiepaket der Ampel skeptisch. „Das Energiepaket der Ampel ist ein Schritt in die richtige Richtung, immerhin wird die unsoziale Gasumlage endlich kassiert. Die 200 Milliarden bedeuten aber eine weitere massive Verschuldung, die die Inflation weiter befeuern wird. Das Grundproblem bleibt: [...]
Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über die Ursachen für den plötzlichen Druckabfall in den Gaspipelines Nord Stream 1 und 2 und wer führt auf deutscher Seite die Ermittlungen in Bezug auf einen möglichen Sabotageakt? Hier gehts zur Antwort der Bundesregierung
Wann (bitte genauer Zeitpunkt) hat das Bundeswirtschaftsministerium die Betreiber der Kernkraftwerke Isar 2 und Neckarwestheim 2 konkret über seine Pläne gemäß des Ergebnisses des Stresstest informiert, die beiden Kraftwerke ggf. über den 31. Dezember 2022 hinaus als Reserve zu halten, und welche Reaktionen erhielt das Ministerium darauf von diesen? Hier gehts zur Antwort der Bundesregierung [...]
Hat der zeitlich befristete Tankrabatt jene Wirkung erzielt, die sich die Bundesregierung von der Maßnahme erhofft hat, und wenn ja, was sind die Gründe dafür, dass er nicht verlängert wird? Hier gehts zur Antwort der Bundesregierung
Der AfD-Landessprecher MV und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, bedauert das Einknicken von CDU-Chef Merz in der Diskussion um Sozialmissbrauch durch ukrainische Flüchtlinge. „Wieder einmal knickt die Union aus Angst vor der eigenen Courage ein. Dabei hat CDU-Chef Merz nur das ausgesprochen, was für viele im Land offensichtlich ist: Es gibt leider mittlerweile [...]