Archiv für den Monat: Oktober 2022

31 10, 2022

Holm: Nach Scheinprüfung – Unabhängige Kommission soll Laufzeitverlängerung prüfen

2022-10-31T16:01:11+01:0031. Oktober 2022|Aktuelles|

Laut Medienberichten war die Prüfung der Laufzeitverlängerungen für Kernkraftwerke durch das Wirtschafts- und das Umweltministerium alles andere als ergebnisoffen. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagfraktion, Leif-Erik Holm, fordert deshalb eine unabhängige Untersuchung. „Es zeigt sich, dass das Ergebnis in der Frage der Laufzeitverlängerung wohl von Anfang an feststand. Eine neutrale und ergebnisoffene Prüfung hat es [...]

27 10, 2022

Widersprüchliche Aussagen der Regierung zu Nord Stream 2

2022-10-27T14:46:44+02:0027. Oktober 2022|Anfragen|

Welche Erkenntnisse haben dazu geführt, dass die Bundesregierung ihre Ansicht vom 11. Oktober 2022, wonach die B-Röhre von Nord Stream 2 „grundsätzlich technisch funktionsfähig ist“ (Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 10/287), am 25. Oktober dahingehend geändert hat, dass die „technische Verfügbarkeit“ beider Pipelinestränge „grundsätzlich“ nicht mehr gegeben sei (Antwort der Bundesregierung auf die [...]

27 10, 2022

Wachsendes Blackout-Risiko?

2022-10-27T14:45:24+02:0027. Oktober 2022|Anfragen|

Hat sich das Risiko eines längeren und großflächigeren Stromausfalls (sog. Blackout) nach Kenntnis der Bundesregierung in den vergangenen 18 Monaten erhöht, und welche Auswirkung hat die spätestens für den 15. April 2023 vorgesehene Stilllegung der noch am Stromnetz befindlichen drei Kernkraftwerke nach ihrer Kenntnis für das Blackout-Risiko? Hier gehts zur Antwort der Bundesregierung [...]

27 10, 2022

Notfallpläne für den Blackout

2022-10-27T14:43:00+02:0027. Oktober 2022|Anfragen|

Welche ihm nachgeordneten Behörden hat das Bundesministerium des Innern und für Heimat angewiesen, ihre Notfall- und Einsatzpläne für den Fall eines Blackouts zu überarbeiten, aktualisieren oder anzupassen, und wann geschah dies (bitte aufgeschlüsselt nach einzelnen Behörden)? Hier gehts zur Antwort der Bundesregierung

26 10, 2022

Volle Hütte beim Bürgerabend in Teterow!

2022-10-26T15:26:40+02:0026. Oktober 2022|Veranstaltungen|

Preisexplosion stoppen! Das war das alle aufwühlende Thema unseres Diskussionsabends mit vielen Teterowern. Gastgeber waren meine Bundestagskollegin Ulrike Schielke - Ziesing AfD MV und ich. Als Gast dabei Steffi Burmeister - AfD Kreistagsmitglied im Landkreis Rostock. Es ist mit Händen zu greifen, wie sehr sich die Bürger um ihre und die Zukunft ihrer Kinder [...]

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