Heute ist wieder so ein Tag, der einen an der Zurechnungsfähigkeit regierender Politiker zweifeln lässt. Und das ist wirklich vorsichtig ausgedrückt... Was zuerst unter Rot-Grün beschlossen und von der Merkel-CDU weiter vorangetrieben wurde, vollendet nun die Ampel: den fatalen Irrweg ins Energie-Nirvana. Mit dem Abschalten der sichersten Kernkraftwerke der Welt riskiert die Scholz-Regierung nicht [...]
Wir vertreten sechs Millionen Wähler, wir sind eine relevante Größe im Bund und in den Ländern - aber in den großen öffentlich-rechtlichen Talkshows kommt die AfD nicht vor. Wo bleibt da die gerne beschworene Vielfalt und das „ganze Bild“? Das GEZ-Fernsehen blendet unbequeme Meinungen einfach aus. Das ist schon ein starkes Stück! Dazu mein [...]
Welchen Kaufpreis hat der Bund für die im Hafen Sassnitz-Mukran gelagerten Ersatzrohre der Nord-Stream-2-Pipeline bezahlt und an wen wurde die Summe bezahlt? Hier gehts zur Antwort der Bundesregierung
Offenbar deutlich früher. Das das zumindest legt die Antwort der Bundesregierung auf meine Anfrage nahe. Die Ostsee-Zeitung berichtet exklusiv. Schwesigs alter Trick "Mein Name ist Hase, ich weiß von nix" funktioniert nicht mehr! Bereits seit März 2022 gibt es zwischen Landes- und Bundesregierung Gespräche zum LNG-Terminal. Die Gemeinden vor Ort wurden da noch lange [...]
Wie viele Sprachkurse für ausländische Personen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung in Mecklenburg-Vorpommern seit 2015 angeboten, und wie hoch war jeweils die Erfolgsquote (bitte aufgeschlüsselt nach einzelnen Jahren sowie bestanden, nicht bestanden und abgebrochen)? Hier gehts zur Antwort der Bundesregierung