Zum Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung teilt der Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, mit: „Der Jahreswirtschaftsbericht ist das erschreckende Zeugnis darüber, dass die Ampel mit ihrer ideologischen Transformationspolitik komplett gescheitert ist. Das „grüne Wirtschaftswunder“ findet nicht statt. Die Ampel hat keinen Plan und keine Ideen, wie sie die Konjunktur wieder ankurbeln und der Wirtschaft zu [...]
Zur schlechten Konjunkturprognose der Bundesregierung teilt der Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, mit: „Die Ampel wirtschaftet Deutschland ab. Selbst Wirtschaftsminister Habeck kann den Niedergang nicht mehr schönreden. Die Lage sei „dramatisch schlecht“, gesteht er ein. Und Besserung ist nicht in Sicht. Die Konjunktur ist am Boden, Schlüsselindustrien brechen weg, kein Wachstum nirgends. Wir [...]
Knackige Reden, Freibier, gute Laune. Das war unser traditioneller Politischer Aschermittwoch in Demmin. Über 200 Gäste waren dabei, ausverkauft! Bei allem Ärger über den Ampel-Irrsinn herrschte eine optimistische Grundstimmung, dass wir die Dinge bald gemeinsam ändern können. Viele haben gleich ihren Mitgliedsantrag ausgefüllt. Mitmachen ist angesagt. -> Deutschland erhalten, Heimat gestalten! [...]
Beabsichtigt die Bundesregierung angesichts der derzeitigen Gasversorgungslage eine Beendigung der Alarmstufe des Notfallplans Gas bis zum 31. März 2024, und ist die geplante Inbetriebnahme des LNG-Terminals auf Rügen Ihrer Ansicht nach zur Abwendung einer Gasmangellage auch weiterhin zwingend notwendig? Hier gehts zur Antwort der Bundesregierung
Allerdings nicht, um noch mehr Material an die Ukraine zu senden, sondern um die Bundeswehr auch aus eigener Kraft wieder verteidigungsfähig machen zu können. Einen entsprechenden Antrag ("Wettbewerbsfähigkeit der wehrtechnischen Industrie stärken – Aufbau von Produktionskapazitäten endlich ermöglichen") werden wir demnächst in den Bundestag einbringen. Es ist dringend notwendig, die Bestände wieder aufzufüllen, und [...]