Archiv für den Monat: Januar 2025

Zur Abstimmung über das Zustrombegrenzungsgesetz teilt der Bundestagsabgeordnete und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm, mit:„Die Bürger, die endlich auf eine Migrationswende gehofft hatten, wurden wieder von der CDU enttäuscht. Dabei wäre es gerade nach Magdeburg und Aschaffenburg dringend notwendig gewesen, den linksgrünen Parteien geschlossen entgegenzutreten, die immer noch jede Begrenzung der Einwanderung blockieren. Offensichtlich [...]

Grüne Wirtschaftspolitik führt zu Abstieg und Wohlstandsverlust. Robert Habeck hat unser Land in die schwerste Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit geführt. Unternehmer und Wirtschaftsverbände schlagen zu Recht Alarm. Wir brauchen dringend eine Wirtschaftswende. Deshalb: Die beste Garantie für Aufschwung und Wachstum ist eine starke AfD. Meine Rede zum Jahreswirtschaftsbericht im Bundestag.

Zum Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung teilt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, mit:  „Der Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung ist ein einziges Zeugnis der Hilflosigkeit. Zum wiederholten Mal muss Minister Habeck eingestehen, dass seine vorherigen Prognosen allein Zweckoptimismus waren. Das versprochene Wachstum bleibt aus. Das herbeigesehnte Licht am Ende des Tunnels ist in Wahrheit die Stoppleuchte [...]

Die Bundesregierung agiert in der Migrationskrise weiterhin im völligen Blindflug. Eine Anfrage von mir bringt nun ans Licht: Innenministerin Faeser hat keine Ahnung, wie viele Syrer seit 2017 ihr Heimatland besucht und deswegen ihren Schutzstatus verloren haben. Vermutlich keiner. Wenn es nach Faeser geht, soll das in Zukunft aber problemlos möglich sein, und Geld [...]