Liebe Bürger, Robert Habeck hat wieder einen rausgehauen. Auf der Suche nach neuen Geldquellen hat er die Kapitalerträge der Bürger entdeckt. Darauf möchte er künftig Sozialabgaben erheben. Offiziell, um damit die Krankenkassen finanziell zu gesunden. In Wahrheit zeigt sich daran aber vor allem, dass Raubritter Robert und seinesgleichen lieber den Bürgern noch mehr ins Portmonee [...]
Kurz vor den Wahlen verteilen Innenministerin Nancy Faeser und ihr Amtskollege in MV, Christian Pegel, mit Blick auf die Asylkrise Beruhigungspillen. Doch eine Anfrage von mir an die Bundesregierung deckt auf: Es gibt keinen Anlass zur Entwarnung. Was wir brauchen, ist ein Aufnahmestopp und eine Obergrenze Null! Der ganze Artikel im Nordkurier [...]
Zum anhaltenden Schrumpfkurs der deutschen Wirtschaft teilt der Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, mit: „Die wirtschaftliche Talfahrt geht ungebremst weiter. Wir stecken das zweite Jahr in Folge in der Rezession. Die Wirtschaft schrumpft, die Problem wachsen: Habeck hat auf ganzer Linie versagt. Die Deindustrialisierung schreitet voran, die Zahl der Firmenpleiten explodiert, die Arbeitslosenzahlen [...]
Plagiat oder nur Inspiration? Der neue CDU-Wahlwerbespot weist zahlreiche frappierende Ähnlichkeiten zu einem älteren Video der AfD auf. Aufmachung, Spannungsbogen und sogar ganze Sätze sind gleich. Ich sage: Das ist ein Fall für die Plagiatsjäger. Die Union ist offensichtlich so entkernt und hilflos, dass man sich schon dreist bei der Konkurrenz bedienen muss. Das [...]
Nach dem Chancen-Aufenthaltsrecht haben im vergangenen Jahr Tausende zuvor illegale Migranten ein Bleiberecht in Deutschland erhalten. Das zeigt eine Anfrage von mir an die Bundesregierung. Ausländer, die sich unerlaubt in Deutschland aufhalten, sich ihrer Abschiebung entziehen und bei ihrer Identifizierung nicht kooperieren, werden dadurch belohnt. Es macht aus Illegalen Dauermigranten. U nzählige Migranten werden [...]