Archiv für den Monat: November 2023

Angesichts der jüngsten Alarmrufe aus der Automobilindustrie fordert der Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Leif-Erik Holm ein Sofortprogramm für den Mittelstand. „Der Verband der Automobilindustrie spricht das aus, was Habeck und die Ampel nicht wahrhaben wollen: Der Standort Deutschland hat massiv an Attraktivität verloren. Immer mehr Unternehmen investieren lieber andernorts und verlagern ihre Produktion ins [...]

Habecks LNG-Pläne in Mukran sind noch längst nicht in trockenen Tüchern. Das zeigt eine Anfrage von mir an die Bundesregierung. Die geplante Pipeline von Mukran nach Lubmin verläuft durch ein extrem empfindliches Ökosystem. Ich fordere die Landesregierung auf, eine Umweltverträglichkeitsprüfung vorzunehmen, bevor mit der kompletten Verlegung der Pipeline Tatsachen geschaffen werden. Dass Umweltminister Backhaus [...]