Anfragen

29 09, 2022

Der Stresstest und die KKW-Betreiber

2022-09-29T12:03:47+02:0029. September 2022|Anfragen|

Wann (bitte genauer Zeitpunkt) hat das Bundeswirtschaftsministerium die Betreiber der Kernkraftwerke Isar 2 und Neckarwestheim 2 konkret über seine Pläne gemäß des Ergebnisses des Stresstest informiert, die beiden Kraftwerke ggf. über den 31. Dezember 2022 hinaus als Reserve zu halten, und welche Reaktionen erhielt das Ministerium darauf von diesen? Hier gehts zur Antwort der Bundesregierung [...]

29 09, 2022

Wirkung des Tankrabatts

2022-09-29T12:01:36+02:0029. September 2022|Anfragen|

Hat der zeitlich befristete Tankrabatt jene Wirkung erzielt, die sich die Bundesregierung von der Maßnahme erhofft hat, und wenn ja, was sind die Gründe dafür, dass er nicht verlängert wird? Hier gehts zur Antwort der Bundesregierung

26 09, 2022

Expertenkreis Politischer Islamismus

2022-09-26T12:07:08+02:0026. September 2022|Anfragen|

Wie bewertet die Bundesregierung die bisherige Arbeit des Expertenkreises Politischer Islamismus und was waren die Gründe für die Entscheidung der Bundesinnenministerin Nancy Faeser, dass das Gremium seine Tätigkeit nicht fortsetzen soll? Hier gehts zur Antwort der Bundesregierung

30 08, 2022

„Take or Pay“-Verpflichtungen bei Nord-Stream

2022-08-30T11:55:18+02:0030. August 2022|Anfragen|

Welche Gesamtsumme müssen nach Kenntnis der Bundesregierung die Uniper SE und die SEFE Securing Energy for Europe GmbH (vormals Gazprom Germania) aufgrund bestehender Zahlungsverpflichtungen („Take-or-Pay“, http://www.gazprominfo.de/terms/take-or-pay/) aus den geschlossenen Lieferverträgen noch an Gazprom leisten, und auf wie viele Kubikmeter belaufen sich nach Kenntnis der Bundesregierung die jährlichen Mindestabnahmemengen bis zum Auslaufen der Verträge? Hier gehts zur [...]

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