Der Landesvorsitzende der AfD MV und Bundestagsabgeordnete Leif-Erik Holm fordert einen Plan zur Rückführung von Syrern in ihre Heimat:
„Es ist gut, dass die Diskussion über die Rückkehr von Syrienflüchtlingen in ihre Heimat Fahrt aufnimmt. Das ist auch dringend notwendig. Klar ist: Wenn der Schutzgrund entfallen ist, endet auch die Aufenthaltsberechtigung. Die rot-rote Landesregierung muss deshalb jetzt die notwendigen Vorkehrungen treffen, um ausreisepflichtige Syrer zurückzuführen und ausreisewillige Syrer bei der Heimreise zu unterstützen. Es braucht einen Rückführungsplan.
Vor allem straffällig gewordene Syrer müssen unverzüglich abgeschoben werden. Es gibt keinen Grund mehr für weitere Aufschiebungen. Innenminister Pegel muss deren Rückführung jetzt in die Wege leiten und bei der Bundesregierung auf zeitnahe Abschiebeflüge drängen. Auch sollte sich die Schwesig-Regierung einen Überblick darüber verschaffen, wie viele der ausreisepflichtigen Syrer in MV nicht ihren eigenen Lebensunterhalt bestreiten, obwohl sie es könnten. Auch sie müssten Deutschland besonders zügig verlassen. Wir haben jahrelang riesige Summen für die Versorgung und Unterbringung von Flüchtlingen aus Syrien aufgewendet, nicht selten zu Lasten der eigenen Bürger.
Kanzler Scholz hat den Sturz Assads als „gute Nachricht“ bezeichnet. Es gebe jetzt die „Hoffnung für den Aufbau eines freien, gerechten und sicheren Syriens“. Für diesen Aufbau braucht Syrien jede Hand und jeden Kopf.“
