Zum Asylkompromiss von CDU und CSU erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm: „Mir ist völlig schleierhaft, warum dieser dünne Kompromiss ein Grund zum Feiern sein soll. Das Papier besteht nur aus Absichtserklärungen, deren Umsetzung in den Sternen steht. Es ist völlig unklar, ob und unter welchen Voraussetzungen [...]
Zur Rücktrittsdrohung von Innenminister Horst Seehofer erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm: „Die Union ist mittlerweile ein Fall für den Paartherapeuten. Die Kanzlerin weigert sich weiter hartnäckig, an der Grenze bestehendes Recht durchzusetzen. Und anstatt, dass der CSU-Innenminister nun handelt, droht er mit Rücktritt. Das löst weder [...]
Zu den zunehmenden Protesten auf Rügen gegen die Bebauung des legendären Königsstuhls erklärt der AfD-Abgeordnete für den Wahlkreis, Leif-Erik Holm: „Mal wieder werden die Sorgen der Bürger vor einem Mega-Bauprojekt und dessen Folgen einfach abgebügelt. Es ist ein Skandal, dass die Sassnitzer Stadtvertreter einen Bürgerentscheid zu diesem Großprojekt ablehnen. So darf und kann man [...]
Zur Asyl-Einigung der EU-Staatschefs beim EU-Gipfel in Brüssel erklärt der stellvertretende Vorsitzende AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm: „Die Erklärung der EU-Staatschefs ist das Papier nicht wert, auf dem es geschrieben wurde. Offensichtlich ging es nur darum, irgendeine Einigung verkünden zu können, egal wie dünn die Ergebnisse sind. Die nun vorgeschlagenen Flüchtlingslager außerhalb der EU sind schon [...]
Der Europarat hat der Mecklenburger CDU-Bundestagsabgeordneten Karin Strenz nach Angaben der SVZ ein Hausverbot für seine Räumlichkeiten in Straßburg erteilt. Hintergrund ist eine Korruptionsaffäre in der Organisation, in die auch Strenz verwickelt sein soll. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm: „Frau Strenz hat die gegen sie erhobenen Vorwürfe bis heute nicht [...]