Ein Sonnabend auf Rügen! Wie kriegen wir die Insel wirtschaftlich flott? Dazu hatte ich am Vormittag in Karnitz einen spannenden Gedankenaustausch mit Unternehmern. Dem gastgebenden Wirtschaftsverein Rügen, geführt von Christine Zillmer, möchte ich an dieser Stelle herzlich zum 30jährigen Jubiläum gratulieren! (P.S. Und mir selbst zum Gewinn des kleinen Golf-Einput-Wettbewerbs... ??) Am Nachmittag dann [...]
Zur neuen DIHK-Umfrage zu den Auswirkungen der immer höheren Strom- und Gaspreise für die Unternehmen erklärt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und Landesvorsitzende MV Leif-Erik Holm: „Die Antworten von 600 Unternehmen zeichnen ein klares Bild: Die Unternehmen ächzen unter der verheerenden Energiepolitik der letzten zwanzig Jahre. Es braucht einen Befreiungsschlag, um den Wohlstand Deutschlands [...]
Betrachtet die Bundesregierung die Pipeline Nord Stream 2 als privatwirtschaftliches Vorhaben, bei dem nur noch in einem Teilaspekt die Übereinstimmung mit EU-Recht zu klären ist, wobei dieses Verfahren keine politische Dimension hat, oder sieht die Bundesregierung die Pipeline derzeit auch aus dem Grund als nicht genehmigungsfähig an, weil noch Sicherheitsfragen im Raum stehen? Hier [...]
Wie viele Hundertschaften der Bundespolizei wurden seit Beginn des Anstiegs unerlaubter Einreisen an der polnischen Grenze in die Grenzregion verlegt (bitte Anzahl der Hundertschaften je Bundesland mit diesem Einsatzzweck angeben)? Hier gehts zur Antwort der Bundesregierung
Zur zunehmenden illegalen Migration über Weißrussland und Polen nach Deutschland erklärt der Landesvorsitzende der AfD MV und Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, Leif-Erik Holm: „Die Entwicklung ist dramatisch. Wenn sich die Zahl illegaler Einreisen weiter jeden Monat mehr als verdoppelt, sind wir bald wieder beim Krisenmodus von 2015 angelangt. Seinerzeit wurden aus Hunderten [...]