Der Landesvorsitzende der AfD MV und Bundestagsabgeordnete Leif-Erik Holm fordert einen Plan zur Rückführung von Syrern in ihre Heimat: „Es ist gut, dass die Diskussion über die Rückkehr von Syrienflüchtlingen in ihre Heimat Fahrt aufnimmt. Das ist auch dringend notwendig. Klar ist: Wenn der Schutzgrund entfallen ist, endet auch die Aufenthaltsberechtigung. Die rot-rote Landesregierung [...]
Zum Ford-Besuch des Kanzlers in Köln teilt der Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Leif-Erik Holm mit: Die Automobilindustrie in Deutschland braucht keine Wahlkampfbesuche, sondern eine grundlegend andere Wirtschaftspolitik. Was Scholz treibt, ist Showpolitik. Die dringend benötigte Wirtschaftswende bleibt dagegen weiter aus. Mit ihrer völlig gescheiterten E-Autostrategie hat die Abwrack-Ampel die Automobilindustrie in eine existenzielle Krise [...]
Liebe Bürger, wer diese Woche im Bundestag Abwrackminister Habeck zugehört hat, konnte sich wirklich nur noch an den Kopf fassen. Deutschland steckt in der größten Wirtschaftskrise seit Bestehen der Bundesrepublik, aber Wärmepumpen-Robert singt immer noch Loblieder auf die dafür ursächliche „Energiewende“. Vorwärts immer, rückwärts nimmer! Noch mehr Flatterstrom, noch mehr Klima-Klimbim, noch mehr Windränder. [...]
Meine Befragung von Kanzler Scholz hat ordentlich für Schlagzeilen gesorgt. Kein wunder, ist es doch unverständlich, warum er immer noch an Robert Habeck als Wirtschaftsminister festhält. Trotz dessen katastrophaler Bilanz. Ob Bild, Spiegel Online, Süddeutsche Zeitung oder Welt: alle berichten. und auch die Tagesschau (ab Minute 5:21) zeigt die Kanzlerbefragung.
Wir könnten den Bürgern echte Weihnachtsgeschenke machen und sie vom Ballast entlasten, den die Ampel hinterlassen hat: Heizungsgesetz weg, Energiesteuern runter, Stopp der unkontrollierten Massenmigration, und, und, und. Doch die Union kneifen aus Angst vor angeblich falschen Mehrheiten. Deshalb ist klar: Wer rot, grün, gelb oder schwarz wählt, bekommt, in welcher Konstellation auch immer, [...]