Zur Kanzlerkandidatur von Armin Laschet erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD im Bundestag und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm: „Mit Armin Laschet als Kanzlerkandidat wird die CDU ihren linksgrünen Kurs weiter fortsetzen und wohl noch beschleunigen. Immerhin hat das peinliche Hick-Hack im Machtkampf mit Markus Söder gezeigt, dass die Union nach 16 Jahren [...]
Zur ersten Lesung des neuen Infektionsschutzgesetzes im Bundestag und dem von Schwesig verhängten MV-Lockdown erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD im Bundestag und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm: „Bundes- und Landesregierung verlieren jedes Maß. Insbesondere Ausgangssperren stellen völlig unverhältnismäßige Einschränkungen der Grundrechte dar. Ein solches Vorgehen traute man bisher nur autoritären Herrschern zu. [...]
Zur Verabschiedung des neuen Infektionsschutzgesetzes durch das Bundeskabinett erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD im Bundestag und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm: „Ich lehne dieses Gesetz rigoros ab. Mit einem massiven Dauerlockdown, unsinnigen Ausgangssperren und dem Festhalten an völlig willkürlichen Inzidenzwerten vergreift sich die Merkel-Söder-Laschet-Truppe in nie dagewesenem Ausmaß an den Grundrechten. Offenbar [...]
Zum Gutachten des Bundesrechnungshofes, wonach wegen des Versagens des Bundeswirtschaftsministeriums Stromlücken und noch weiter steigende Strompreise drohen, erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD im Bundestag und das Mitglied im Wirtschafts- und Energieausschuss, Leif-Erik Holm: „Das Gutachten des Bundesrechnungshofes ist eine Ohrfeige für Wirtschaftsminister Altmaier und seine völlig verkorkste Energiepolitik. Offenbar macht Altmaier Politik auf [...]
Zu den Corona-Beschlüssen von Kanzleramt und Staatskanzleien der Ministerpräsidenten erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD im Bundestag und Landesvorsitzender der AfD MV, Leif-Erik Holm: „Die Gipfelbeschlüsse sind ein weiterer Tiefpunkt in einer an Tiefpunkten ohnehin reichen Corona-Politik der Bundesregierung. Dass uns dieser Total-Lockdown über Ostern als Paradigmenwechsel verkauft wird, ist ein schlechter Witz. Der [...]